Marktanreizprogramm: Solvis fordert Aufhebung der Haushaltssperre

Braunschweig – Der Solarsystemhersteller Solvis warnt angesichts der Teil-Haushaltssperre im Rahmen des Marktanreizprogramms vor den Folgen für die Regenerative Wärmebranche. Der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags hatte am 08. März die Mittel für das Marktanreizprogramm um 19,5 Mio. Euro gekürzt und weitere 115 Mio. Euro zunächst eine Haushaltssperre erlassen. Die nach Angaben von Solvis verbleibenden 330 Mio. Euro seien in Kürze ausgeschöpft durch Förderanträge aus dem Vorjahr und bereits eingegangene Anträge in diesem Jahr. Sollte der Haushaltsausschuss des Bundestages nicht bei seiner nächsten Sitzung in der kommenden Woche die Haushaltssperre für das MAP aufheben, wäre ein Förderstopp für die Erneuerbare Wärmetechnologie die dramatische Folge, so Solvis.

"Das Marktanreizprogramm ist zurzeit das entscheidende Ausbauinstrument für erneuerbare Energien im Wärmemarkt“, so Helmut Jäger, Geschäftsführer des Solarsystemherstellers Solvis die Situation. Jeder Euro Fördermittel habe in der Vergangenheit Investitionen in Höhe von acht Euro ausgelöst. Allein die daraus generierten Mehrwertsteuereinnahmen seien fast doppelt so hoch wie die Ausgaben für das Marktanreizprogramm. Die Förderung bringe letztlich auch dem Bund Mehreinnahmen über Steuern und Entlastungen bei den Sozialkassen, das Marktanreizprogramm müsse daher unmittelbar fortgesetzt werden, so Jäger weiter.