Verbände fordern bessere KWK-Integration im Energiekonzept

Berlin - Momentan steht die Zwischenprüfung des KWK-Gesetzes (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) auf der Agenda. Die Verbände AGFW, BDEW, VKU und VIK erwarten von den Ergebnissen einen deutlichen Impuls für den Zubau der Strom- und Wärmeversorgung durch KWK. Die Verbände kommen in einem Eckpunktepapier zu dem Schluss, dass der KWK- und Wärmemarkt bereits heute das Potential bietet, einen erheblichen und ganzheitlichen Beitrag zur Erreichung der energiepolitischen Ziele der Bundesregierung zu leisten. Voraussetzung sei aber eine entsprechende gesetzgeberische Flankierung, so die Verbände. Nach Verbände-Angaben bestehen derzeit Planungen in einer Größenordnung von 5,1 GW (5,5 GW thermisch), die rd. 350 Anlagen betreffen. Des Weiteren befindet sich der Bau von rund 2.000 km Fernwärmeleitungen in der Prüfung. Jedoch stehen diese und weitere Planungen unter dem Vorbehalt, dass der Gesetzgeber geeignete Rahmenbedingungen schafft, damit diese Anlagen wirtschaftlich betrieben werden können, so der BDEW.

Wechselwirkungen mit anderen gesetzlichen Klimaschutzvorgaben schadeten der KWK. Als besonders kritisch für den KWK- und Fernwärmeausbau stufen die Verbände die Regelung des Emissionszertifikatehandels ab 2013 eine. Hier sei eine Wettbewerbsverzerrung innerhalb des Wärmemarktes zu Ungunsten der KWK und Fernwärme zu erwarten. Ähnliches gelte bezüglich der 2013 anstehenden Novellierung des Energie- und Stromsteuergesetzes.

Unverständlich äußerten die Verbände über die fehlende Berücksichtigung von KWK und Fernwärme im Energiekonzept der Bundesregierung. Hier mahnten sie eine radikale Kehrtwende der Politik an, um bestehende Planungsunsicherheiten, die bei den Unternehmen zur Zurückstellung oder gar Aufgabe von Bauvorhaben führen, zu verhindern.