Emissionshandel und Erneuerbare-Energien-Gesetz zusammen erfolgreich

Berlin – In den vergangenen Wochen häuften sich Stimmen, die einen Widerspruch in der deutschen und europäischen Klima- und Energiepolitik ausgemacht haben wollen. So gibt es die Auffassung, man könne zukünftig auf eine Förderung der erneuerbaren Energien verzichten, da mit dem Emissionshandel eine Obergrenze für die CO₂-Emissionen der Kraftwerke gesetzt sei. Dies wird im neuen Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) überzeugend widerlegt. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel begrüßte das Ergebnis. "Die Vorteile der erneuerbaren Energien haben auch die EU und ihre Mitgliedstaaten erkannt. Deshalb gibt es in der EU beides: Emissionshandel und Förderung der erneuerbaren Energien", so Gabriel. "Weil das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) so erfolgreich ist, haben 20 Mitgliedstaaten eine Mindestvergütung nach deutschem Vorbild."

Das DIW stelle klar, dass die Zweifel an der deutschen und der europäischen Klima- und Energiepolitik auf falschen Annahmen beruhen. So hätten die Kritiker wichtige energie- und klimapolitische Zusammenhänge außer Acht gelassen und aus vereinfachten Modellüberlegungen weit reichende wirtschafts- und umweltpolitische Schlussfolgerungen gezogen. Sowohl das EEG wie auch der Emissionshandel haben als zentrales Ziel den Klimaschutz. Bewusst ist im Dezember 2008 eine neue EU-Richtlinie zur Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien verabschiedet worden, die Instrumente wie das EEG ausdrücklich vorsieht. Die EU-Klimaziele bis zum Jahr 2020 basieren auf einer sinnvollen Verknüpfung zwischen dem Ausbau der erneuerbaren Energien und der Begrenzung des CO₂-Ausstoßes im Emissionshandel.