BMWi und BMVBS: "Gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität"

Berlin - Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, und der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, haben die "Gemeinsame Geschäftsstelle Elektromobilität" (GGE) der Bundesregierung eingerichtet. Diese soll am 1. Februar 2010 ihre Arbeit aufnehmen. Ihren Sitz wird die Geschäftsstelle im Bundeswirtschaftsministerium haben. Das Bundesverkehrsministerium wird ihren Leiter stellen, das Bundeswirtschaftsministerium dessen Stellvertreter. Die Mitarbeit weiterer Ministerien innerhalb der Geschäftsstelle ist vorgesehen. Innerhalb der Bundesregierung liegt die Federführung für das Thema Elektromobilität gemeinsam beim Bundeswirtschafts- und Bundesverkehrsministerium.

Ziel der GGE ist es, zeitnahe und pragmatische Lösungen zu erarbeiten und die Ressortzusammenarbeit bei dem wichtigen Zukunftsthema Elektromobilität effizient zu bündeln. Die GGE soll als einheitliche Anlaufstelle und Sekretariat der Bundesregierung für die Aufgaben im Bereich der Elektromobilität dienen. Sie soll außerdem als Dienstleister und Sekretariat der Nationalen Plattform Elektromobilität fungieren, einem Beratungsgremium der Bundesregierung, in dem alle relevanten Akteure eingebunden werden sollen. Die GGE wird die Bundesregierung und die Nationale Plattform Elektromobilität dabei unterstützten, den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität zu konkretisieren und weiterzuentwickeln.

Unter anderem soll die Erarbeitung konkreter Umsetzungsvorschläge von der GGE koordiniert werden, um das Ziel von einer Million Elektrofahrzeugen bis 2020 in Deutschland zu erreichen. Weiterhin werde die GGE Veranstaltungen der Bundesregierung organisieren, wie beispielsweise das geplante Spitzentreffen der Branche mit der Bundeskanzlerin am 3. Mai 2010.