BMU-Etat wächst um 170 Mio. Euro

Berlin – Im neuen Haushalt steigt der Etat des Bundesumweltministeriums auf 1,59 Milliarden Euro. Das sind nach Regierungsangaben rd. 170 Millionen Euro mehr als im Haushalt 2009. Damit wachse das Budget des Ressorts um knapp 8 Prozent. Bundesumweltminister Röttgen wertete diese Aufstockung als positives Zeichen für die steigende Bedeutung nachhaltiger Investitionen. Ein "Exzess der Kurzfristigkeit" habe die Finanzkrise ausgelöst, sagte Röttgen in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Die ordnende Antwort darauf seien nachhaltige Investitionen. Klimaschutz und Ressourceneffizienz würden zur Modernisierung unserer Wirtschaft beitragen.

Der größten Posten im Etat ist nach Regierungsangaben das Marktanreizprogramm mit 380 Millionen Euro. Für die nationale Klimaschutzinitiative stünden 68 Millionen Euro bereit, für die internationalen Klimaschutzinitiative 120 Millionen. 35 Millionen Euro seien im Etat des Umweltressorts zusätzlich für den Klimaschutz in Entwicklungsländer vorgesehen. Dies entspreche dem Anteil des BMU an insgesamt 280 Millionen Euro Anschubfinanzierung aus Deutschland. Damit sollen den ärmsten Ländern Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen werden.

Für die Erforschung Erneuerbarer Energien stehen nach Angaben der Bundesregierung 10 Millionen mehr zur Verfügung als im letzten Jahr.