2. NPE-Bericht übergeben: Regierung plant weitere Milliarde für E-Mobilität

Berlin – Die Bundesregierung will bis Ende der Legislaturperiode eine weitere Milliarde Euro für die Forschung und Entwicklung der Elektromobilität bereitstellen. Dies verkündeten die Bundesministerien für Wirtschaft, Umwelt, Verkehr und Forschung in einer gemeinsamen Mitteilung anlässlich der Übergabe des zweiten Berichts der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) an die Bundesregierung. Der Bericht enthält Empfehlungen für die künftige Politik im Bereich E-Mobilität und fordert unter anderem eine Verstärkung der Forschungs- und Entwicklungsförderung, so die Ministerien. Daher will die Regierung ihre Anstrengungen in diesem Bereich um eine Milliarde verdoppeln und am 18. Mai 2011 ein neues "Regierungsprogramm Elektromobilität" verabschieden, das die geplanten Maßnahmen umfassend darstellt. Das Programm soll helfen, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die deutschen Straßen zu bringen.

Stimmen aus den Ministerien
Bundeswirtschaftsminister Rösler betonte die hohe Bedeutung der Elektromobilität als Zukunftstechnologie für das Wirtschaftswachstum. Dazu sei eine Kombination von Forschungsförderung und Anreizen für die Bürger nötig, erklärte Verkehrsminister Ramsauer. Er sprach sich jedoch entschieden gegen eine Kaufprämie aus, da Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden müssten. Statt teuer subventionierter Produkte bräuchte es marktfähige und alltagstaugliche Elektrofahrzeuge. Seine Kollegin aus dem Forschungsministerium, Dr. Annette Schavan, pflichtete dem bei und hob zudem die hohe Bedeutung der Batterieforschung hervor. Bundesumweltminister Röttgen nannte die Elektromobilität einen wichtigen Beitrag zur Energiewende. Das Bekenntnis der deutschen Autobauer, für die Elektrofahrzeuge ausschließlich Strom aus erneuerbaren Quellen einzusetzen, sei dafür entscheidend. Mit dem Förderprogramm setze die Regierung wichtige Rahmenbedingungen.