Brüderle fordert realistisches Energiekonzept

Berlin - Die Bundesregierung will im Herbst ihr Energiekonzept vorlegen, das bis 2050 die politischen Leitlinien für die Energieversorgung geben soll. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, forderte in diesem Zusammenhang erneut ein realistisches Energiekonzept. Von den externen Gutachtern, die mit der Berechnung der Szenarien beauftragt sind, erwartet Brüderle vor allem eine gesamtwirtschaftliche Abschätzung, wie die Klimaschutzziele ökonomisch am günstigsten zu erreichen sind. Nach Ansicht des Ministers könne es nicht Aufgabe des Konzepts sein, eine heile Energiewelt zu zeichnen und sich Träumereien hinzugeben. Stattdessen müsse für verlässliche Rahmenbedingungen gesorgt werden, die langfristige Investitions- und Planungssicherheit böten.

Auch in der Diskussion zur Laufzeitverlängerung bezog der Bundeswirtschaftsminister klar Position. Es gebe keinen Computer oder Wissenschaftler, der eine objektive Zahl liefern könne, wie lange die Kernkraftwerke in Deutschland noch weiter betreiben sollten. Brüderle: „Dafür ist eine politische Entscheidung notwendig. Das Energiekonzept kann hierfür einen Impuls liefern. Darum ist es vernünftig, das Thema Laufzeitverlängerungen der Kernkraftwerke jetzt parallel zum Energiekonzept anzugehen."

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) forderte in diesem Zusammenhang, das Energiekonzept der Bundesregierung an den Bedürfnissen des Industrielands Deutschland zu orientieren. Die Unternehmen bräuchten Planungs- und Investitionssicherheit, eine zusätzliche Belastung der energieintensiven Industrien koste Wachstum und Jobs. BDI-Geschäftsführer Schnappauf: "Die deutschen Unternehmen haben bereits eine internationale Führungsposition bei der Energieeffizienz erreicht. Wir brauchen keine bürokratische Nachhilfe.“

Verschiedene Umweltverbände forderten derweil eine klare Umorientierung bei der Energiepolitik hin zu erneuerbaren Energien und weg von Atomenergie und Kohle.