PV-Gipfel: Röttgen plant kurzfristige Anpassungen der EEG-Vergütung

Berlin - Bundesumweltminister Norbert Röttgen hat sich mit Vertretern der Solarwirtschaft getroffen, um vor dem Hintergrund der hohen Zubauzahlen über mögliche Anpassungen EEG-Vergütung von PV-Anlagen und die weitere Marktentwicklung zu beraten. Allein im Dezember waren nach vorläufigen Zahlen der Bundesnetzagentur PV-Anlagen mit einer Leistung von ca. 3 Gigawatt installiert worden. Ursache für diesen hohen Zubau waren u.a. Vorzieheffekte aufgrund der turnusgemäßen Förderkürzung zum Jahreswechsel. Bundesumweltminister Norbert Röttgen will die Photovoltaik-Förderung im EEG in Zukunft nun monatlich, mindestens aber quartalsweise anpassen. Er verfolgt damit das Ziel, den Zubau stärker zu begrenzen. Zusatzabsenkungen über die bislang im EEG fixierten maximal 24 Prozent im Jahr hinaus sind nach Angaben des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW) nicht vorgesehen.

Allerdings müssen noch weitere Fragen geklärt werden. Auf IWR-Anfrage bestätigte der BSW, dass noch nicht feststeht, ob zunächst nur eine monatliche Überprüfung oder aber auch eine monatliche Degression umgesetzt werden kann. Dies hänge insbesondere davon ab, ob die Bundesnetzagentur die entsprechende Erhebung der Daten leisten könne und inwieweit eine solche Degressionsregelung durch die Handwerker gegenüber den Kunden noch kommunizierbar wäre. Aktuell wird der Vorschlag durch den Verband noch geprüft, man stehe der Idee jedoch zunächst aufgeschlossen gegenüber, da zumindest Kontinuität und Sicherheit bei der Vergütung sichergestellt werden könnten.

Eine feste Deckelung des Zubaus lehnt Röttgen offensichtlich weiter ab, dies war auch bereits im Vorfeld des Treffens deutlich geworden. Ein fester Deckel war jüngst insbesondere von Teilen des Wirtschaftsflügels der Union und vom Bundeswirtschaftsminister gefordert worden. Die vom BMU geplante Neuregelung erfordert eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in den nächsten Monaten.