Kraftwerk Datteln IV – Grüne geben Widerstand auf

Datteln – In der Diskussion um die Eröffnung des Steinkohlekraftwerks Datteln IV kommen die Grünen der SPD anscheinend entgegen. Die Partei schließt die Fertigstellung und Inbetriebnahme des Kraftwerks nicht mehr kategorisch aus. Bisher sahen Nordrhein-Westfalens Grüne den Widerstand gegen das Kraftwerk als Symbol der Energiewende und des Ausstiegs aus der Kohlekraft.

Die Onlineausgabe der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtete am Sonntag, dass SPD und Grüne in NRW nun gemeinsam grünes Licht für die Fortführung des Zielabweichungsverfahrens am Kraftwerksstandort Datteln gegeben haben. Zumindest aus politischer Perspektive wird ein kompletter Stopp des Projektes nun unwahrscheinlicher. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme des zu fast 90 Prozent fertiggestellten Kraftwerks wurde im Jahr 2009 gerichtlich gestoppt, da laut einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster beim Bau das Planungsrecht massiv missachtet worden sei. Danach forderten Grüne und Umweltverbände einen Abriss des „Schwarzbaus“. Die SPD bekannte sich dagegen stets zu dem Bau. Die zuständige Staatskanzlei teilte am Freitag mit, dass das Kabinett den neuen Beschluss einstimmig gefasst habe.

Stimmungswechsel bei den Grünen
Im Mai erst gaben die Grünen in NRW in einer Pressemitteilung bekannt, gegen das Zielabweichungsverfahren zu stimmen, da ein neues Kraftwerk im Gebiet energiewirtschaftlich nicht notwendig sei und zudem der Ausbau der Erneuerbaren Energien im Rahmen der Energiewende Kohlestrom in Zukunft überflüssig machen solle.
Nach Angaben des Betreibers E.ON werde das Kraftwerk einen Nettonutzungsgrad von mehr als 45 Prozent aufweisen und durch einen um 20 Prozent niedrigeren Kohleeinsatz effektiver und effizienter arbeiten als ältere Kraftwerke. So könnten pro Jahr über eine Million Tonnen CO₂ eingespart werden. Neben 50-Hertz-Strom soll das Kraftwerk auch Bahnstrom produzieren.